Zur Sicherung des Wohlstands

17.04.14

In der bisherigen Gripen-Diskussion sind die wirtschaftlichen Aspekte zu wenig betrachtet worden. Wenn, dann wurde auf die Gegengeschäfte verwiesen, zu denen sich die Schweden bei Vertragsunterzeichnung verpflichten und die mindestens einen Umfang von 2.5 Mrd Franken erreichen müssen. Dabei geht vergessen, wie gross die Bedeutung von Sicherheit, gekoppelt mit politischer Stabilität und Verlässlichkeit, für unsere Volkswirtschaft ist.

Die Armee ist ein wichtiges Instrument des Bundes in der Sicherheitspolitik. Es stellt die einzige strategische Reserve unserer Landesregierung und muss somit in letzter Instanz für Sicherheit in diesem Land sorgen. Entscheidend ist dabei die Einschätzung im In- und Ausland, ob die Schweiz bereit ist, für seine Sicherheit einzustehen und die notwendigen Ausgaben zu tätigen. Wäre dies nicht mehr glaubwürdig sichergestellt, würden internationale Firmen mit Sitz in der Schweiz einen Wechsel ins Ausland in Betracht ziehen und Unternehmen Investitionen zurückhalten. Dies würde sich zwangsläufig auch negativ auf die Arbeitsplatzsicherheit auswirken.

Die Armee trägt also dazu bei, die Basis für unseren Wohlstand und eine prosperierende Volkswirtschaft aufrechtzuerhalten. Dies kann sie aber nur, wenn sie mit genügend Material ausgerüstet ist und technologisch Schritt halten kann. Daher führt kein Weg am Ersatz der veralteten Tiger-Flugzeuge vorbei. Und der Gripen ist aus sicherheits- und neutralitätspolitischer wie auch wirtschaftlicher Sicht die sinnvollste Lösung für unser Land. Der Gripen ist eine Investition in die Sicherung unseres Wohlstandes.

Peter Schilliger, Nationalrat und Präsident FDP.Die Liberalen Kanton Luzern

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